Disclaimer

- rechtliche Hinweise -

1. Haftungsbeschränkung

Inhalte des Website:

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Herausgebers wieder.

Verfügbarkeit der Website:

Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.

Externe Links:

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht. Werbeanzeigen Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor verantwortlich, ebenso wie für den Inhalt der beworbenen Website. Die Darstellung der Werbeanzeige stellt keine Akzeptanz durch den Anbieter dar.

Kein Vertragsverhältnis:

Mit der Nutzung der Datenbanken, Inhalte und der Suchfunktionen der Website kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Insofern ergeben sich auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen den Anbieter. Für den Fall, dass die Nutzung doch zu einem Vertragsverhältnis führen sollte, gilt rein vorsorglich nachfolgende Haftungsbeschränkung: Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

2. Urheberrecht

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors oder Urhebers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Beiträge Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt. Links zum Blog des Anbieters sind jederzeit willkommen und bedürfen keiner Zustimmung durch den Anbieter der Website. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit Erlaubnis zulässig.

3. Datenschutz

Durch den Besuch der Website des Anbieters können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf dem Server gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann. Die Verwendung der Kontaktdaten der Anbieterkennzeichnung - insbesondere der Telefon-/Faxnummern und E-Mailadresse - zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits ein geschäftlicher Kontakt. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

4. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

5. Spezielle Nutzungsbedingungen

Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Punkten 1 bis 4 abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten ergänzend die speziellen Nutzungsbedingungen.

Quelle: Blog Disclaimer Muster von Juraforum.de - Forum für Recht.

Disclaimer

- legal Notes -

1st limitation of liability

The contents web site:

The contents of this web site are made with greatest possible care. The supplier doesn't take on any liability for the correctness, completeness and topicality of the provided contents, however. The use of the callable contents is carried out on own risk of the user. By name labelled contributions represent the opinion of the respective author for the opinion for the redactor and not always again.

Availability of the web site:

The supplier will do his best to offer the service for the call as uninterruptably as possible. Downtimes cannot be excluded also at all care, however. The supplier reserves the right to change or to stop his offer any time.

External links:

This web site contains combinations to web sites of third parties ("external links".) These web sites are subject to the adhesion of the respective operators. The supplier has checked the strange contents at the first combination of the external links after that whether there are eventual on the right violations. No on the right violations were obvious at the time of. The supplier has no influence on the current and future design and on the contents of the connected sides. Putting external links doesn't mean that the supplier makes the contents lying behind the reprimand or link to himself too ownly. Permanent control of these external links isn't reasonable for the supplier without concrete references to on the right violations. At knowledge of on the right violations however such external links are immediately deleted. The respective author is responsible to advertising displays for the contents of the advertising displays just like for the contents of the advertised web site. The representation of the advertising display doesn't represent any acceptance by the supplier.

No contract relationship:

No contract relationship with the use of the databases, contents and the search functions of the web site takes place between the user and the supplier. Also no contractual or virtually contractual claims in this respect arise against the supplier. Following limitation of liability applies to the case that the use should lead to a contract relationship anyway purely as a precaution: The supplier is liable for firm intention and gross negligence as well as at injury of an essential contractual duty (cardinal obligation). The supplier is liable under limitation on a substitute the be based at contract end of predictable contract typical damage for such damages, this one on an easily negligent injury of cardinal obligations through him or one of his legal representatives or fulfilment assistants. The supplier isn't liable at easily negligent injury of side obligations which aren't cardinal obligations. The liability for damages which falls to the protection area of a guarantee given by the supplier or assurance as well as the liability for claims due to the product liability law and damages from the injury of the life, the body or the health remains untouched of this.

2nd copyright

The contents published on this web site and works are on copyright protected. Any utilization not allowed by the German copyright requires the previous written consent of the respective author or originator. This applies particularly to copy, processing, translation, one storage, processing or account of contents in databases or other electronic media and systems. Contents and contributions of third parties are labelled as such. The unlawful copy or passing on of single contents or complete sides isn't allowed and punishable. Merely the production of copies and downloads for personal, private and not commercial use is permitted. Links to the Blog of the supplier are any time welcome and don't require any consent by the supplier of the web site. The representation of this web site in strange frames is permitted only with permission.

3rd protection of data privacy

By the visit of the web site of the supplier information about the access (date, time, side looked at) can be saved on the server. These data are not part of the person-related data but are made anonymous. You are evaluated exclusively for statistical purposes. A passing on to third parties for commercial or noncommercial purposes doesn't take place. The supplier particularly points out that the data transmission can show security gaps (e.g. during the communication by e-mail) and be not protected from the access by third parties completely on the Internet. Desired, it particularly aren't the use of the contact data of the supplier identification, particularly the telephone-/ fax numbers and E mail address, for the commercial advertising is the supplier had assigned his written consent before, then or there is already a business contact. The supplier and all persons mentioned on this web site hereby contradict every commercial use and passing on of their data.

4th applicable right

The substantial right of the Federal Republic of Germany is exclusively valid it.

5th special use conditions

As far as special conditions for some uses of this web site of the aforementioned items 1 to 4 differ it is pointed to particularly in an appropriate job. In this case the special use conditions are valid supplementarily.

Source: Blog Disclaimer pattern of Juraforum.de, forum for right.